Warum ist die Schweiz nicht in der EU? 🇨🇭🇪🇺
Die Mehrheit der Schweizer will der Europäischen Union nicht beitreten. War der Zuspruch in den 1990er Jahren noch hoch, schmolz er in den letzten Jahren nur so dahin. Ein Beitritt der Schweiz zur EU ist derzeit unvorstellbar. Heute möchte ich dir die Gründe zeigen, weshalb ein EU-Beitritt weiterhin abgelehnt wird.
«Keine fremden Vögte!»
«Keine fremden Vögte!», sagt schon Wilhelm Tell im Gründungsmythos der Schweiz und betont damit den schweizerischen Willen zur Souveränität. Dieser Unabhängigkeitswille ist auch heute noch spürbar. Sogar zwischen der Eidgenossenschaft, den Kantonen und den Gemeinden ist das so. Die Kantone und sogar die Gemeinden haben bedeutend mehr Rechte als beispielsweise die Bundesländer und Gemeinden in Deutschland. Und dieser Föderalismus bis auf Gemeindeebene wird ausgesprochen hochgehalten.
Ein gutes Beispiel sind die Einkommenssteuern: Diese setzen sich zusammen aus der Bundes-, Staats- (Kanton) und Gemeindesteuer. Die Kantone müssen sogar in regelmässigen Abständen dem Bund die Erhebung der Bundessteuern genehmigen. Das kann man sich für Deutschland nicht vorstellen, oder? 😀
Und ja, die Gemeinden legen die Gemeindesteuern selbst fest. Regelmässig lese ich Zeitungsartikel, in denen die Gemeindeversammlung (also die Bürger) über die Erhöhung oder Senkung der Steuern abstimmt. Dabei ist es immer wieder interessant zu sehen, wie vernünftig die Bürger abstimmen.
Das Beispiel mit den Steuern zeigt schön, wie die Schweizer ticken. Der Gedanke, bestimmte Souveränitätsrechte an die EU abzugeben und fremde Entscheidungen akzeptieren zu müssen, die nicht den eigenen Vorstellungen entsprechen, stösst bei den meisten Eidgenossen auf starken Widerstand. Für die Bürger ist eine möglichst grosse Unabhängigkeit von unschätzbarem Wert – ein Eckpfeiler der Schweizer Identität eben.
Schweizer Neutralität
Eine weitere treibende Kraft hinter der Entscheidung ist die lange Tradition der Neutralität. Umringt von nach Hegemonie strebenden Grossmächten wie Frankreich, Deutschland (bzw. den Vorgängerstaaten) und Österreich(-Ungarn) hat die Eidgenossenschaft sich bereits im 19. Jahrhundert als neutraler Staat etabliert und eine unabhängige Aussenpolitik verfolgt.
Grossbritannien soll dabei eine unterstützende Rolle gespielt haben, als damals eine Aufteilung der Schweiz unter den Grossmächten drohte. Die Mitgliedschaft in der EU würde jedoch die bestehende Neutralität verwässern, da die Schweiz sich durch die EU-Mitgliedschaft verpflichten müsste, gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik zu betreiben. Das stünde im klaren Widerspruch zum Selbstverständnis der Schweizer.
Direkte Demokratie der Schweiz
Ein weiterer wichtiger Grund für die ablehnende Haltung vieler Eidgenossen zu einem EU-Beitritt ist das politische System der direkten Demokratie, welches weltweit in dieser Form einmalig ist und von vielen Menschen im Ausland bewundert wird: Schweizer haben das Privileg, regelmässig (alle drei Monate) über politische Fragen abzustimmen und so direkten Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen.
Diese einzigartige Mitsprachemöglichkeit ist ein zentraler Bestandteil der Kultur. Durch einen EU-Beitritt müssten die Bürger jedoch einen Teil der Entscheidungsbefugnisse an europäische Institutionen abgeben. Das wäre ein schwerer Schlag für die direkte Demokratie, den die Bürger nicht hinnehmen wollen.
Schweiz ist nicht gegen Europa
Es ist jedoch wichtig zu betonen, dass trotz der Nichtmitgliedschaft eine enge Zusammenarbeit mit der EU gepflegt wird. Nur weil die Schweiz nicht zur EU gehören will, heisst das nämlich noch lange nicht, dass man kein Teil von Europa sein will. Im Gegenteil: Es werden gute Beziehungen zu den Nachbarländern, aber auch zu Brüssel gepflegt. Aufgrund einer Reihe von bilateralen Abkommen besteht Zugang zum europäischen Binnenmarkt, was für beide Seiten von Vorteil ist. (Diese Abkommen decken verschiedene Bereiche wie z.B. Handel, Personenfreizügigkeit, Transport und Forschung ab.)
Resümee
Die Wahrung der nationalen Souveränität und die Fähigkeit, eine eigene Geldpolitik unabhängig von der Europäischen Zentralbank zu gestalten, sind von entscheidender Bedeutung, weshalb die meisten Schweizer der EU nicht beitreten wollen.
Die Entscheidung, der EU nicht beizutreten, beruht auf einer sorgfältigen Abwägung der Vor- und Nachteile einer Mitgliedschaft. Sie spiegelt die Interessen und Werte wider, die tief in der schweizerischen Seele verwurzelt sind.
In Island und Norwegen sieht die Situation übrigens ähnlich aus: Auch diese beiden Länder streben keinen EU-Beitritt an. Es scheint, als ob es vor allem wirtschaftlich schwache Länder sind, die von dem zu erwartenden Geldregen aus Brüssel angezogen werden. Die Schweiz hingegen strebt keine Subventionen aus der EU an. Daher ist es für das Land noch undenkbarer, seine oben genannten Prinzipien und seine Selbstständigkeit aufzugeben.
PS: Wenn du wissen willst was Schweizer über Deutsche denken, klicke bitte hier.
Seit 2016 lebe ich in der Schweiz zusammen mit meiner Schweizer Partnerin. Beruflich bin ich in der Pharmaindustrie bei einem grossen internationalen Unternehmen in Schaffhausen gestartet. Seit 2019 betreibe ich diesen Blog und den gleichnamigen YouTube-Kanal.
Wenn du mehr über mich erfahren möchtest: Auf meiner „Über mich“-Seite findest du meine persönliche Auswandergeschichte und die Hintergründe für diesen Blog.
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