FDP am Boden – und Liberale suchen ihr Glück in der Schweiz?

Die FDP scheitert an der 5%-Hürde und zieht damit nicht in den neuen Bundestag ein. Das ist nicht das erste Mal: Schon 2013 verpasste die Partei den Einzug ins Bundesparlament. Doch diesmal könnte die Situation gravierender sein. Die politische Lage spricht nicht für eine baldige Erholung des liberalen Lagers in Deutschland. Wer liberale Werte wie wirtschaftliche Freiheit und Eigenverantwortung schätzt, dürfte es auf absehbare Zeit schwer haben.
Liberale haben es in Deutschland schwer
Eine Partei, die für wirtschaftliche Freiheit und Eigenverantwortung steht, hatte es in Deutschland zwar schon immer schwer, doch heute wohl mehr denn je. Liberale Politik wird in Deutschland zunehmend an den Rand gedrängt. In manchen politischen Kreisen – und sogar in Teilen der Gesellschaft – wird sie nicht nur kritisch gesehen, sondern teils bewusst als etwas Negatives dargestellt.
Perspektivlosigkeit für liberale Wähler
Für liberal denkende Deutsche sehen die Perspektiven daher düster aus. Ein Blick auf die Wahlergebnisse der Bundesländer zeigt, dass die FDP dort teils noch schlechter abgeschnitten hat als auf Bundesebene. Was mit Blick auf zukünftige Landtagswahlen nichts Gutes verheisst.
Realistisch betrachtet ist eine liberale Regierungsbeteiligung auf absehbare Zeit nicht in Sicht. Ohne parlamentarische Vertretung im Bundestag und mit schwachen Ergebnissen in den Ländern wird es für die FDP schwierig, politischen Einfluss zu nehmen.
Die Schweiz als Alternative für Liberale
Viele liberale Geister werden jetzt wohl «mit den Füssen abstimmen», wie man so schön sagt – sprich: auswandern. Das hat es in der Geschichte schon öfter gegeben, zum Beispiel als Deutschland noch eine Monarchie war.
Und für viele, die diesen Gedanken haben, dürfte die Schweiz das naheliegendste Ziel sein. Die Schweiz gehört zu den liberalsten Ländern Europas – wenn nicht sogar der Welt. Eigenverantwortung wird hier grossgeschrieben und das nicht nur bei Anhängern der Schweizer FDP.
Liberale Werte auch ausserhalb der FDP in der Schweiz
Ich kenne sogar einige Sozialdemokraten, die eher liberale Ansichten vertreten, beispielsweise im Hinblick auf eine funktionierende Marktwirtschaft. Auch die direkte Demokratie macht die Schweiz für Liberale besonders attraktiv. Sie ermöglicht es den Bürgern, aktiv in politische Entscheidungen einzugreifen, anstatt alle vier Jahre eine Partei zu wählen und dann darauf zu hoffen, dass diese ihre Versprechen hält.
Folgt eine neue Auswanderungswelle?
Die politische Entwicklung in Deutschland dürfte für viele Liberale zunehmend frustrierend sein. Wer wirtschaftliche Freiheit, geringe staatliche Eingriffe und Eigenverantwortung schätzt, sieht in der aktuellen Politik kaum eine Zukunftsperspektive. Ich halte es daher für wahrscheinlich, dass sich einige von ihnen – vor allem junge und gut ausgebildete – nach Alternativen umsehen – und für viele dürfte die Schweiz dabei ganz oben auf der Liste stehen.
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