Das Volk bestimmt: Abstimmungen in der Schweiz 🇨🇭🗳
Die direkte Demokratie der Schweiz ist bekanntlich einzigartig in der Welt. Alle drei Monate finden Abstimmungen statt, wobei es drei politische Ebenen gibt: Bund, Kanton und Gemeinde. Die Abstimmungsunterlagen erhält man bequem per Post. Wie das abläuft und wie die Unterlagen aussehen, möchte ich dir heute in diesem Blogbeitrag anhand der nächsten Abstimmungen zeigen.
Abstimmungsunterlagen per Post
Da ich keinen Schweizer Pass habe, bin ich auch kein Stimmbürger und erhalte dementsprechend auch keine Abstimmungsunterlagen. Aber bekanntlich ist meine Frau Schweizerin (von Geburt an) und so kann ich dir praktisch aus erster Hand berichten. Einige Wochen vor dem Abstimmungstermin erhält sie jeweils die Abstimmungsunterlagen per Post.
Das «Rote Heftchen»
In den Abstimmungsunterlagen sind die verschiedenen Abstimmungszettel enthalten, auf denen man dann mit «Ja» oder «Nein» abstimmen kann. Gleichzeitig liegt auch ein Umschlag bei, in dem die Zettel hineingelegten werden sollen sowie ein Stimmrechtsausweis. Diese Unterlagen können entweder zusammen an der Urne abgegeben werden oder mit demselben Umschlag, in welchem man die gesamten Unterlagen erhalten hat, portofrei ans Abstimmungsbüro zurücksenden.
Das ist jedoch noch nicht alles. Es gibt immer ein kleines rotes Heftchen, in dem vorgestellt wird, worüber auf Bundesebene abgestimmt wird. Gegebenenfalls sind natürlich auch zusätzliche Unterlagen mit Erläuterungen zu kantonalen oder kommunalen Abstimmungen enthalten. Auf den ersten Seiten des roten Heftchens für die eidgenössischen Vorlagen werden die Abstimmungsvorlagen erst einmal grob und im weiteren Verlauf des Heftchens noch detaillierter erklärt. Hier sieht man auch, wie der Bundesrat – also einfach gesagt die Regierung der Schweiz – die Vorlage einschätzt.
Der Bundesrat besteht aus sieben Mitgliedern verschiedener politischer Parteien und einigt sich vorab auf eine gemeinsame Empfehlung an die Bevölkerung. Diese Empfehlung wird im Heftchen abgedruckt, ebenso wie die Abstimmungsergebnisse der Mitglieder des Ständerats und des Nationalrats, welche vorab schon über die Vorlage abgestimmt haben.
Im Vorfeld von wichtigen Abstimmungen, wie zum Beispiel letztes Mal bei der Abstimmung zur 13. AHV-Rente, schicken verschiedene Interessengruppen oft auch noch ihre Empfehlungen an die Haushalte.
Bundesweite, kantonale und kommunale Abstimmungen
Um mal ein Beispiel zu zeigen, wie so eine Abstimmung ablaufen kann: Dieses Mal gibt es zwei eidgenössische Abstimmungen. Zum einen soll über eine Reform des «Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge» (BVG), also die zweite Säule der Vorsorge abgestimmt werden. Zum anderen geht es um die Biodiversitätsinitiative, die den Schutz der Biodiversität betrifft. Da wir im Kanton Zürich leben, hat meine Frau zusätzlich noch kantonale Abstimmungsunterlagen erhalten, bei denen es um eine Änderung des Bildungsgesetzes (Stipendien für vorläufig aufgenommene Ausländer) geht.
Es gibt auch oft Abstimmungen auf Gemeindeebene. Da wird zum Beispiel die Zustimmung eingeholt, um einen Kredit für den Bau eines neuen Schulhauses aufzunehmen. Besonders spannend finde ich immer wieder, wenn es Abstimmungen darüber gibt, ob die Gemeindesteuern erhöht oder gesenkt werden sollen. Wenn ich davon ausserhalb der Schweiz berichte, erhalte ich jeweils ungläubige Blicke, da sich niemand vorstellen kann, dass die Bevölkerung ernsthaft für höhere Steuern sein könnte. Solche Vorlagen werden jedoch – vorausgesetzt, sie werden gut begründet – regelmässig angenommen.
Die direkte Demokratie der Schweiz als Vorbild für andere Länder?
Ob sich andere Länder ein Beispiel an der direkten Demokratie nehmen könnten? Auf jeden Fall! Allerdings ist zu bedenken, dass solche Strukturen in der Regel auch historisch gewachsen und nicht so leicht zu ändern sind. Ich halte es daher für unwahrscheinlich, dass in absehbarer Zeit ein anderes Land oder gar Deutschland das System der direkten Demokratie einführt. Ich denke zudem nicht, dass die deutschen Politiker bereit wären, ihre Macht stark zu beschneiden, was durch die Einführung von Volksabstimmungen definitiv der Fall wäre.
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Seit 2016 lebe ich in der Schweiz zusammen mit meiner Schweizer Partnerin. Beruflich bin ich in der Pharmaindustrie bei einem grossen internationalen Unternehmen in Schaffhausen gestartet. Seit 2019 betreibe ich diesen Blog und den gleichnamigen YouTube-Kanal.
Wenn du mehr über mich erfahren möchtest: Auf meiner „Über mich“-Seite findest du meine persönliche Auswandergeschichte und die Hintergründe für diesen Blog.
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