Das kann Deutschland von der Schweiz lernen
Die Schweiz ist in vielerlei Hinsicht ein Vorbild. Ein Bereich, in dem Deutschland jedoch besonders von der Schweiz lernen kann, ist der Föderalismus. Zwar hat Deutschland auch ein föderales System. Dieses würde ich jedoch höchstens als eine «light» Version betiteln. Ein Ausbau des Föderalismus könnte Deutschland wieder auf die Gewinnerspur bringen.
Starker Wettbewerb zwischen Regionen
Ein besonderes Merkmal des Schweizer Föderalismus ist der starke Wettbewerb zwischen den Kantonen und sogar zwischen den Gemeinden. Die Unterschiede zwischen den Kantonen sind daher viel grösser als zwischen den Bundesländern in Deutschland. Das beste Beispiel ist der Einfluss auf die Einkommenssteuer, die aus drei Teilen besteht:
- Bundessteuer
- Staatssteuer (Kanton)
- Gemeindesteuer
Während die Bundessteuer – wie der Name unschwer vermuten lässt – für die ganze Schweiz gilt, ist die Staats- sowie die Gemeindesteuer abhängig vom Wohnort. Die zu zahlende Einkommenssteuer kann dabei je nach Einkommen bis zu einem Betrag von vielen tausend Franken pro Jahr variieren.
Ein Beispiel: Eine Person (ledig, kinderlos, konfessionslos) mit einem Jahreseinkommen von 100’000 Franken lebt in Genf und muss dementsprechend 17’345 Franken an Einkommenssteuer pro Jahr zahlen. Entscheidet sich diese Person nun aber, nach Zug zu ziehen, müsste sie nur noch 6’574 Franken an Einkommenssteuer pro Jahr abführen. (Quelle: Eidgenössische Steuerverwaltung)
Dieser Steuerwettbewerb sorgt dafür, dass die Regionen ständig daran arbeiten, attraktiv zu bleiben – sei es durch niedrigere Steuersätze, bessere Dienstleistungen oder andere Anreize. Wem die Bedingungen in einer Region nicht behagen, der hat die Möglichkeit, in eine günstigere oder attraktivere Region umzuziehen.
Dieses System könnte auch in Deutschland dazu führen, dass die Bundesländer und Gemeinden sich mehr als Dienstleister für die Bürger sehen würden, mit dem Effekt effizienter und kostensparender zu sein.
Flexibilität im Gesundheitssystem
In der Schweiz unterscheiden sich jedoch nicht nur die Steuern je nach Wohnort, sondern auch die Kosten für die Krankenversicherung – zum Teil sogar erheblich. Dies führt dazu, dass auch hier die Regionen in einem ständigen Wettbewerb stehen.
In Deutschland ist das Gesundheitssystem zentraler organisiert, was weniger Raum für regionale Unterschiede und damit auch weniger Wettbewerb lässt. Eine Regionalisierung könnte dazu beitragen, dass die Gesundheitskosten besser kontrolliert werden, was in effizienten Regionen mit Kostensenkungen einhergehen würde.
Hier ein Beispiel: Die Krankenkassenprämien in Basel gehören zu den höchsten in der Schweiz. Dies soll hauptsächlich daran liegen, dass die dort lebenden Expats und Einwanderer viel schneller – auch bei Kleinigkeiten – zum Arzt oder ins Spital gehen. Für die Einwohner in Appenzell sind die Prämien dagegen nur rund halb so hoch, weil die Leute bewusster sind und seltener zum Arzt gehen. Würde es einheitliche Beiträge geben, würden also die Appenzeller einen grossen finanziellen Nachteil haben, indem sie für die unnötigen Arztbesuche in Basel mitbezahlen.
Föderaler Weg auch für Deutschland möglich
Der starke Föderalismus in der Schweiz ist natürlich nicht immer nur ein Vorteil. Wer mit Schweizern darüber spricht, wird auch abfällige Bezeichnungen dafür hören, wie «Kantönligeist», etwa dann, wenn man den Sinn von 26 unterschiedlichen Gesetzen zur gleichen Sache (z.B. bei der Schule) nicht sinnvoll findet.
Andererseits ist auch allen klar, dass der Schweizer Bundesstaat in seiner Form und mit seinem Föderalismus historisch gewachsen ist und die Schweiz zu dem gemacht hat, was sie heute ist. Der Kanton Zug wäre ohne die Möglichkeiten des Föderalismus vermutlich heute noch ein bäuerliches Armenhaus und nicht der reichste Kanton der Schweiz, wovon die ganze Schweiz direkt und indirekt profitiert.
Deutschland könnte durch einen stärkeren Föderalismus, wie er etwa in der Schweiz praktiziert wird, profitieren. Eine grössere Autonomie der Bundesländer und Gemeinden würden zu einem Wettbewerb führen, durch den zum einen die Kosten sinken und zum anderen die Qualität steigen würde. Die Schweiz zeigt, dass dieser föderale und liberale Weg durchaus möglich ist.
Seit 2016 lebe ich in der Schweiz zusammen mit meiner Schweizer Partnerin. Beruflich bin ich in der Pharmaindustrie bei einem grossen internationalen Unternehmen in Schaffhausen gestartet. Seit 2019 betreibe ich diesen Blog und den gleichnamigen YouTube-Kanal.
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